Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Physiotherapiepraxis

Ihre Physiotherapie am Weinberg

Zentrum für FOI

Inhaber: Johannes Frehse

Weinberg 107

42109 Wuppertal

(im Folgenden Praxis)

1. Rechtsgrundlage
   Alle Behandlungen erfolgen nach den Regelungen eines Behandlungsvertrages gemäß § 630a ff BGB und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Zustandekommen des Behandlungsvertrages
   Der Behandlungsvertrag kann schriftlich oder mündlich abgeschlossen werden. Bei gesetzlich Krankenversicherten gilt er als zustande gekommen, wenn der erste Behandlungstermin vereinbart ist. Mit privat Versicherten oder Selbstzahlern wird ein schriftlicher Vertrag geschlossen.

3. Leistungen
   Die Leistungen der Praxis erfolgen auf der Grundlage einer ärztlichen Heilmittelverordnung. Ohne Heilmittelverordnung können Leistungen als Selbstzahler in Anspruch genommen werden.

4. Preise
   Für gesetzlich Versicherte werden die Behandlungskosten durch Verträge, die von den Krankenversicherungen und den Berufsverbänden abgeschlossen werden, festgelegt.
   Für privat Versicherte und Selbstzahler gilt die bei Vertragsabschluss gültige Preisliste der Praxis.

5. Zahlung
   Gesetzlich Versicherte müssen für Heilbehandlungen 10% der Kosten und 10 € pro Verordnung selbst tragen. Dieser Betrag ist mit Vertragsabschluss fällig und spätestens bei der zweiten Behandlung zu zahlen.
   Privat Versicherte und Selbstzahler erhalten eine Rechnung über die gesamten Behandlungskosten. Sie ist unabhängig von der Höhe einer Versicherungsleistung mit Rechnungserhalt fällig und spätestens 14 Tage nach Erhalt in voller Höhe zu zahlen.

6. Zahlungsverzug
   Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist die Praxis berechtigt, Verzugsschäden und insbesondere Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank / Europäischen Zentralbank zu berechnen.

7. Termine
   Behandlungen erfolgen nur nach vorheriger Terminabsprache. Im Verhinderungsfall müssen vereinbarte Termine spätestens 24 Stunden vorher abgesagt werden. Termine, die ohne fristgerechte Absage versäumt werden, müssen wir privat in Rechnung stellen. Bei Verspätungen verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend. Unvorhersehbare Ereignisse können zu geringen Wartezeiten führen.

8. Datenschutz
   Die zur Behandlung der Patienten und zur Abrechnung der Leistungen notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet und im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang verschlüsselt an die gesetzlichen Krankenversicherungen weitergeleitet. Eine weiter gehende Nutzung erfolgt nicht.

9. Gerichtsstand
   Gerichtsstand ist Wuppertal.

10. Salvatorische Klausel
    Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit.